Archiv 2008

Landtagsabgeordnete besuchen das Osnabrücker Landgericht

Clemens Lammerskitten, Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Bramsche, besuchte zusam­men mit Annette Meyer zu Strohen, Landtagsabgeordnete für Osnabrück, das Osnabrücker Landgericht. Sie führten Gespräche mit dem Landgerichtspräsidenten Antonius Fahnemann und der Vizepräsidentin Annegret Quere-Degener über die Arbeit des Landgerichts vor Ort. Diese Gespräche haben ergeben, dass der Standort für die Justiz optimal ist, da sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Rechtsanwaltspraxen und das  2. Osnabrücker Polizeikommis­sariat sich in unmittelbarer Nähe befinden.

Bei einer Führung durch das Gebäude sind die Landtagsabgeordneten auf mehrere akute Baumängel hingewiesen worden (bspw. sind Fenster nur einfach verglast und nicht zu öff­nen). Die Landtagsabgeordneten setzen sich dafür ein, dass im Jahr 2013 Haushaltsmittel in den niedersächsischen Landeshaushalt aufgenommen werden, um Energiesparmaßnahmen durchzuführen und das Gebäude zu sanieren, damit das Landgericht Osnabrück auch langfris­tig funktionsfähig bleiben kann.

Interessierte können sich auf der Homepage des Osnabrücker Landgerichts über die Justiz vor Ort genauer informieren.www.landgericht-osnabrueck.niedersachsen.de

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Interview mit Clemens Lammerskitten

Bereits seit mehr als einem halben Jahr vertreten Sie den Wahlkreis Bramsche im Niedersächsischen Landtag. Fühlen Sie sich in Hannover und im Landtag schon zu Hause? :

(lacht) Zu Hause bin ich in Wallenhorst und im Osnabrücker Land. Aber es stimmt schon: Ich habe in Hannover schon viele nette Menschen kennen gelernt und viele interessante Erfahrungen gemacht. Da entwickelt sich schon eine Art „Zu-Hause-Gefühl“.

Welche Themen stehen derzeit im Brennpunkt der Landespolitik? :

Ein brandaktuelles Thema, an dem wir in nächster Zeit intensiv arbeiten werden, ist die Hinterland Anbindung der Nordsee-Häfen. Die Zahl der Güter, die täglich in Bremerhaven und Hamburg ankommen und durch Niedersachsen weiter transportiert werden müssen, steigt ganz rasant an. Hinzu kommt demnächst noch der Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven. Von dort aus den Weitertransport möglichst effektiv, zugleich aber umweltfreundlich und schonend für alle Verkehrsteilnehmer und Anwohner zu regeln, ist eine große und drängende Herausforderung. Unter diesem Gesichtspunkt müssen wir das Fernstraßennetz und die Binnenwasserstraßen ebenso in den Blick nehmen wie den Schienenverkehr. Insbesondere für Letzteren prüfen wir derzeit Möglichkeiten des Aus- und Umbaus. Lohnen wird sich die Arbeit an diesem Thema in jedem Fall. Denn vor allem vom Jade-Weser-Port wird demnächst ein wirtschaftlicher Aufschwung nicht nur für die Region um Wilhelmshaven, sondern für das ganze Bundesland ausgehen.

Sie haben immer die Bildungspolitik als eines Ihrer wichtigsten Themen bezeichnet. Was steht auf diesem Feld in nächster Zeit an? :

Die Landesregierung hat sich einiges vorgenommen. Unter anderem wollen wir bis 2013 die Zahl der Krippenplätze um 45.000 auf rund 62.000 steigern und zwei weitere Kindergartenjahre beitragsfrei machen. Außerdem soll die Zahl der Kinder, die von der Einschulung zurückgestellt werden, deutlich sinken und die Zahl der Menschen mit Hochschulzugangsberechtigung ebenso deutlich steigen. Das alles sind wichtige Investitionen in die Zukunft unseres Landes.

Die Bildung ist ja nicht nur ein Thema in Niedersachsen. Erst kürzlich fand ein gemeinsamer Bildungsgipfel von Bund und Ländern in Dresden statt. Wie muss es aus Ihrer Sicht nun gemeinsam weiter gehen? :

Die Teilnehmer des Gipfels haben sich ja darauf verständigt, bis 2015 zehn Prozent des Brutto-Inlandsproduktes für Zwecke der Bildung auszugeben, das ist eine deutliche Aufstockung. Finanziell sollten Bund, Länder und Kommunen sich schnell über die genaue Aufteilung verständigen – gefordert sind alle drei.
Zur Frage, was inhaltlich passieren muss, kann ich nur jedem/r Bildungspolitiker/in empfehlen, sich einmal in unseren Schulen und Kindertagesstätten umzusehen. Da laufen schon heute im Kleinen so viele Projekte, die als landesweite Modelle taugen würden. Gerade im Bereich des Übergangs vom Kindergarten in die Schule gibt es viele Beispiele für erfolgreiche Kooperationen zwischen beiden Einrichtungen, wie ich sie auch aus meinem Wahlkreis kenne.

Weg von der großen Landespolitik zurück in Ihren Wahlkreis. Welches Thema beschäftigt Sie hier zurzeit am meisten? :

Mir liegt momentan besonders die Zukunft des Johanniter-Krankenhauses in Bramsche am Herzen. In vielen Gesprächen in Hannover habe ich mich für die Einrichtung, die für unsere Region sehr wichtig ist, eingesetzt und erreicht, dass das Krankenhaus auf Fördergelder, die seinen Bestand sichern, hoffen kann. Schließlich steckt das Land 2011 und 2012 rund 120 Millionen Euro in den Ausbau der Krankenhäuser, Bramsche hat gute Chancen, von diesem Kuchen ein Stück zu bekommen. Allerdings muss die Johanniter gGmbH dafür die Voraussetzungen schaffen. So erwartet das Land von den Krankenhäusern sinnvolle Kooperationen untereinander. Das Johanniter-Krankenhaus kann hier als Pluspunkt vor allem die hohe Facharztdichte in die Waagschale werfen.

Wie halten Sie ganz konkret den Kontakt zu den Menschen vor Ort? :

Zuerst einmal betrachte ich mich als praktisch jederzeit ansprechbar. Umgekehrt will ich aber auch zu  den Menschen kommen. Von ihren Themen und Anliegen kann man sich am besten durch eigene Anschauung ein Bild machen.
Ein Beispiel: im Sommer war ich auf Initiative der Caritas im Altenpflegeheim St. Michael in Ostercappeln und habe dort eine Schicht lang mit dem Pflegepersonal gearbeitet. Ich habe alles mitgemacht, was auf der Station für demenzkranke Menschen so anfiel und für mich als „Ungelernten“ machbar war. So habe ich einen Eindruck von dem bekommen, was Pflegende, egal, ob es Hauptberufliche, Familienangehörige oder Ehrenamtliche sind, leisten. Deshalb weiß ich jetzt aus eigenem Erleben, dass sich diese menschliche Leistung nicht in Tabellen abbilden lässt und das wir in der Politik dafür sorgen müssen, dass mehr Geld bei den Pflegebedürftigen ankommt und mehr Zeit für tatsächliche Pflege statt für Bürokratie zur Verfügung steht. So plastisch wie die eigene Erfahrung hätte mir das keine Gesprächsrunde, kein Bericht vermitteln können!

Die Politik scheint Ihnen Freude zu machen. Trotzdem: Haben Sie auch schon negative Erfahrungen gemacht? :

Eigentlich nicht. Es gab kleinere Enttäuschungen. Zum Beispiel wurde mir aus Reihen der Opposition unzutreffenderweise, dafür aber umso medienwirksamer unterstellt, im Landtag für den Bau der A33-Nord gestimmt zu haben – dabei hat es eine Abstimmung zu dieser Fragestellung gar nicht gegeben. Mich hat das enttäuscht, weil dem Thema mit solchen Scheingefechten und verdrehten Tatsachen nicht gedient ist und weil so die Betroffenen gezielt in die Irre geführt werden.

Im Großen und Ganzen aber haben Sie Recht: Die Politik, die Arbeit in und für meinen Wahlkreis macht mir viel Spaß. Deshalb freue ich mich auch auf die nächsten Monate und Jahre!

„Kultur ist Kindersache“

Lammerskitten unterstützt frühkindliche Musikangebote für alle Kinder / Landesregierung stellt halbe Million Euro bereit

„Kultur im Allgemeinen und Musik im Besonderen ist nichts Elitäres, sondern sollte von Kindheit an das Leben jedes Menschen bereichern“, ist Clemens Lammerskitten, CDU-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Bramsche, überzeugt. Umso ausdrücklicher trägt er den Entschluss der niedersächsischen CDU/FDP-Landesregierung mit, im Landeshaushalt für das kommende Jahr 500.000 Euro für das Programm „Musikland Niedersachsen – Wir machen die Musik!“ bereit zu stellen.

Das vom Landesverband niedersächsischer Musikschulen auf den Weg gebrachte, mehrjährig angelegte Programm sorgt dafür, dass allen Kindern in den Kindertagesstätten ein musikalisches Basis-Angebot gemacht wird. Für diejenigen, bei denen die Musik dann auf besonderes Interesse und Begabung stößt, werden an den Grundschulen musikalische Profilklassen eingerichtet.

„Je früher solche Angebote ansetzen, desto unkomplizierter lassen sich Kinder ansprechen und begeistern“, meint dazu Clemens Lammerskitten. Das Konzept sei darüber hinaus erfolgversprechend, weil die Musikschulen es pädagogisch und inhaltlich kompetent durchdacht hätten und begleiten.